Unsere Projekte

Vortrag an der Universität Innsbruck

Freitag, 23. Juni 2017

Unser auf Softwareerfindungen spezialisierter Patentanwalt Frank Waitzhofer referierte am 13. Juni 2017 an der Universität Innsbruck. Sein Vortrag nahm rechtliche Schutzmöglichkeiten von Software, aktuelle (kontroverse) Diskussionen diesbezüglich sowie Praxistipps bei der Ausarbeitung von Software betreffenden Patentanmeldungen unter die Lupe.

Law&Technology Day 2017

Donnerstag, 9. Februar 2017

Aufgrund des überaus positiven Feedbacks letztes Jahr veranstalteten wir auch 2017 wieder den Law&Technology Day zusammen mit der Kanzlei Beiten Burkhardt. Dieses Jahr behandelte das Ganztagesseminar die Themen „F&E Kooperationen“ und „Technologietransfer“.
Nähere Informationen hierzu können Sie dem Programm entnehmen.

Urteilsanmerkungen in den MITTEILUNGEN DER DEUTSCHEN PATENTANWÄLTE

Freitag, 13. Januar 2017

Unsere Patentanwälte Tobias Kleimann, Michael Schmid-Dreyer und Frank Waitzhofer haben eine Anmerkung zu dem von ihnen erstrittenen Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH, Urt. vom 13.09.2016, X ZR 64/14 – Datengenerator) in den MITTEILUNGEN DER DEUTSCHEN PATENTANWÄLTE (einer auch international bekannten Zeitschrift im gewerblichen Rechtsschutz) verfasst. Die Urteilsanmerkungen sind in Heft 1/2017 erschienen und befassen sich mit der Antragstellung des Patentinhabers im Nichtigkeitsverfahren.

HORN KLEIMANN WAITZHOFER gewinnt Nichtigkeitsberufungsverfahren gegen weltweit tätigen US-Softwarekonzern.

Dienstag, 13. September 2016

Die Kanzlei hat in diesem Fall die Inhaberin eines auf den Schutz von Software gerichteten Patents über zwei Instanzen - zunächst vor dem Bundespatentgericht und anschließend vor dem Bundesgerichtshof - vertreten. Erwähnenswert ist, dass es gelang, den Bundesgerichtshof von der erfinderischen Tätigkeit in Bezug auf zwei Gegenstände zu überzeugen, die das Bundespatentgericht noch als naheliegend beurteilt hatte.

Law&Technology Day 2016

Donnerstag, 4. Februar 2016

Am 4. Februar 2016 veranstalteten wir den Law&Technology Day 2016 zusammen mit der Kanzlei Beiten Burkhardt. Dieses Ganztagesseminar behandelte die Themen „Arbeitnehmererfinderrecht (Schwerpunkt: Vergütungsmodelle)“ und „Know-how-Schutz im Unternehmen“. Nähere Informationen hierzu können Sie dem Programm entnehmen.