Impressum


Angaben gemäß § 5 TMG:

Horn Kleimann Waitzhofer Schmid-Dreyer
Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB
Theresienhöhe 12
80339 München


Kontakt:


Telefon: +49 89 5794929-0
Telefax: +49 89 5794929-29
E-Mail: mail@hkw-ip.eu
www.hkw-ip.eu



Vertreten durch:


Friedemann Horn
Tobias Kleimann
Frank Waitzhofer
Michael Schmid Dreyer




Verantwortliche(r) i.S.d. § 55 Abs. 2 RStV: Michael Schmid-Dreyer
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gem. § 27a UStG: DE 278001591
VAT-ID: DE 278001591 Reg.-Ger.: AG München | Reg.-Nr.: PR 1394



Berufsbezeichnungen und Aufsichtsbehörden


Patentanwalt/Patentanwältin


Die Berufsbezeichnung "Patentanwalt" bzw. "Patentanwältin" wurde in Deutschland verliehen. Die bei Horn Kleimann Waitzhofer Schmid-Dreyer als Patentanwalt/Patentanwältin tätigen Partner/-innen und Mitarbeiter/-innen sind alle Mitglieder der Patentanwaltskammer mit Sitz in München, die für ihre Mitglieder als Aufsichtsbehörde zuständig ist. Die Kontaktdaten der Patentanwaltskammer lauten:


Patentanwaltskammer

Tal 29
80331 München

Telefon: +49 (89) 242278-0
Telefax: +49 (89) 242278-24
Internet:www.patentanwalt.de
E-Mail: dpak@patentanwalt.de


Die bei Horn Kleimann Waitzhofer Schmid-Dreyer tätigen zugelassenen Vertreter vor dem Europäischen Patentamt (European Patent Attorney) sind beim Europäischen Patentamt (EPA) eingetragen und Mitglieder des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter. Die Kontaktinformationen des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (EPI) und die geltenden Vorschriften finden Sie auf deren Webseite unter www.patentepi.com.



Rechtsanwalt/Rechtsanwältin


Die Berufsbezeichnung "Rechtsanwalt" bzw. "Rechtsanwältin" wurde in Deutschland verliehen. Die bei Horn Kleimann Waitzhofer Schmid-Dreyer als Rechtsanwalt/Rechtanwältin tätigen Partner/-innen und Mitarbeiter/-innen sind Mitglieder der Rechtsanwaltskammer mit Sitz in München. Die Rechtsanwaltskammer ist für ihre Mitglieder als Aufsichtsbehörde zuständig. Die Kontaktdaten der Rechtsanwaltskammer lauten:


Rechtsanwaltskammer München

Tal 33
80331 München

Telefon: +49 (0)89 532944-0
Telefax: +49 (0)89 532944-28
Internet: www.rak-muenchen.de
E-Mail: info@rak-muenchen.de



Berufsrechtliche Regeln


Für Patentanwälte/Patentanwältinnen gelten die Patentanwaltsordnung, die Berufsordnung der Patentanwälte, die unter www.jusline.de/Patentanwaltsordnung_(PatAnwO).html abrufbar sind, sowie die FICPI Standesregeln unter www.ficpi.org ) und, soweit sie European Patent Attorneys sind, auch der "Code of conduct of the institute of professional representatives before the European Patent Office" unter www.patentepi.com.


Für Rechtsanwälte/Rechtsanwältinnen gelten die Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO), das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) und die Berufs- und Fachanwaltsordnungen (BORA; FAO) sowie die Berufsregeln der europäischen Gemeinschaft (CCBE-Berufsregeln), die unter www.brak.de/seiten/06.php abgerufen werden können.



Berufshaftpflichtversicherung


Die Berufshaftpflichtversicherung besteht bei der R+V Allgemeine Versicherung AG, Raiffeisenplatz 1, 65189 Wiesbaden und entspricht den Anforderungen der Vorschriften gemäß § 51 Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) und § 45 Patentanwaltsordnung (PAO). Der Versicherungsschutz gilt nur eingeschränkt für Versicherungsfälle mit Auslandsbezug.



Haftungsausschluss (Disclaimer)


Haftung für Inhalte

Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Die Angaben auf unserer Webseite erfolgen ausschließlich zu allgemeinen Informationszwecken. Sie stellen keine rechtliche Beratung dar. Wir (Horn Kleimann Waitzhofer Schmid-Dreyer Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB – nachfolgend auch "Horn Kleimann Waitzhofer Schmid-Dreyer") haben die Inhalte sorgfältig geprüft, übernehmen jedoch keinerlei Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der angebotenen Informationen. Die Inhalte externer Websites, die über unsere Webseite erreicht werden können – gleich auf welche Weise –, sind fremde Inhalte, für die wir keinerlei Gewähr übernehmen. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.


Haftung für Links

Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.


Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.


Quellverweis: Disclaimer eRecht24, eRecht24 Disclaimer