Datenschutzerklärung

Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.

Diese Datenschutzerklärung beschreibt, welche Ihrer Daten wir erheben und für welche Zwecke wir Sie im Rahmen der Arbeit mit unserer Kanzlei verarbeiten. Zudem enthält diese Datenschutzerklärung weitere wichtige Informationen zum Schutz Ihrer Daten, insbesondere welche gesetzlichen Rechte Sie hinsichtlich Ihrer Daten haben.

1. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen sowie des betrieblichen Datenschutzbeauftragten

Diese Datenschutz-Information gilt für die Datenverarbeitung durch:

Angaben gemäß § 5 TMG:

Horn Kleimann Waitzhofer Schmid-Dreyer
Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB
Theresienhöhe 12
80339 München

Kontakt:

Telefon: +49 89 5794929-0
Telefax: +49 89 5794929-29
E-Mail: mail@hkw-ip.eu
www.hkw-ip.eu

Vertreten durch:

Friedemann Horn
Tobias Kleimann
Frank Waitzhofer
Michael Schmid Dreyer

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gem. § 27a UStG: DE 278001591
VAT-ID: DE 278001591

Die betriebliche Datenschutzbeauftragte von Horn Kleimann Waitzhofer Schmid-Dreyer ist unter der o.g. Anschrift beziehungsweise unter datenschutz@hkw-ip.eu erreichbar.

2. Verarbeitung von personenbezogener Daten sowie Art und Zweck von deren Verwendung

Datenverarbeitung beim Aufruf der Website

Beim Besuch unserer Website www.hkw-ip.eu werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Website gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sog. Logfile gespeichert. Folgende Informationen werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert:

• - IP-Adresse des anfragenden Rechners,
• - Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
• - Name und URL der abgerufenen Datei,
• - Website, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL),
• - verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Rechners sowie der Name Ihres Access-Providers.

Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben und werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:

• - Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website,
• - Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website,
• - Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität, sowie
• - zu weiteren administrativen Zwecken.

Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.

Darüber hinaus setzen wir beim Besuch unserer Website Cookies sowie Analysedienste ein. Nähere Erläuterungen dazu erhalten Sie unter den Ziff. 5 und 6 dieser Datenschutzerklärung.

Verarbeitung von durch Kontaktaufnahme übermittelten Daten inkl. Bewerberdaten und Datenverarbeitung im Rahmen eines Mandatsverhältnisses

Gegenstand der Datenverarbeitung

Gegenstand der Datenverarbeitung durch uns sind Ihre Kontaktdaten sowie ggf. weitere, für unsere Leistungserbringung oder unsere Kommunikation mit Ihnen erforderliche personenbezogene Daten wie insbesondere:

• - Anrede, Vorname, Nachname,
• - eine gültige E-Mail-Adresse,
• - Anschrift,
• - Telefonnummer (Festnetz und/oder Mobilfunk),
• - weitere Informationen und Dokumente, die Sie uns im Zusammenhang mit Ihrem Anliegen (z.B. auch einer Bewerbung) zur Verfügung stellen,
• - insb. Informationen, die für die Registrierung von Schutzrechten bei Ämtern im In- und Ausland sowie für die Geltendmachung und Verteidigung Ihrer Schutzrechte oder sonstiger Rechte im Rahmen des Mandats notwendig sind. Hierzu gehören ggf. auch insoweit erforderliche Informationen bzgl. Erfinder, die in ihrem Unternehmen tätig sind.

Ursprung der Daten

Soweit Sie uns Ihre personenbezogenen Daten nicht selbst zur Verfügung gestellt haben, haben wir diese von unseren Mandanten oder Geschäftspartnern erhalten oder die Daten öffentlich zugänglichen Quellen entnommen.

Zweck der Datenverarbeitung

Die Erhebung dieser Daten erfolgt,

• - um Sie identifizieren zu können,
• - zur Korrespondenz mit Ihnen, Ämtern und Gerichten,
• - um sie angemessen anwaltlich beraten und vertreten zu können,
• - ggf. für die Entscheidung über die Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses mit Ihnen,
• - zum Abschlusses oder der Durchführung von Mandatsvereinbarungen, Aufträgen, Verträgen oder zur Erstellung oder Beantwortung von Angebotsanfragen und zur Festlegung der Bedingungen des Vertragsverhältnisses und zwar mit unseren Mandanten, Geschäftspartnern, Dienstleistern oder Kooperationspartnern, für die Sie ggf. als Vertreter oder Mitarbeiter tätig sind,
• - für die Registrierung von Schutzrechten bei Ämtern im In- und Ausland sowie für die Geltendmachung und Verteidigung Ihrer Schutzrechte oder sonstiger Rechte im Rahmen des Mandats,
• - zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen sowie der Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie,
• - für interne Verwaltungszwecke (z. B. für die Buchhaltung und insb. Rechnungsstellung),
• - um Ihnen im für Ihre Geschäftstätigkeit relevanten Umfang unsere Mandanteninformationen wie etwa über Kanzleiveranstaltungen zuzusenden,
• - um die IT-Sicherheit und den IT-Betrieb unserer Kanzlei sicherzustellen,
• - zum Einsatz von Dienstleistern (z.B. externen IT-Dienstleistern), die unsere Geschäftsprozesse unterstützen.

Rechtsgrundlage

Im Fall der Kontaktaufnahme Ihrerseits oder wenn Sie uns in sonstigen Fällen unaufgefordert Ihre personenbezogenen Daten überlassen (z.B. durch Übergabe einer Visitenkarte, Zusendung per Post oder E-Mail), erfolgt sie auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 f) DSGVO und unserem berechtigten Interesse an einer effizienten Verwaltung der Daten unserer geschäftlichen Kontakte sowie der Sicherstellung der datenschutzkonformen Nutzung solcher Daten.

Im Bewerbungsfall sind wir gemäß Art. 88 DSGVO i.V.m. § 26 Abs. 1 S. 1 BDSG zu dieser Datenverarbeitung berechtigt.

Im Rahmen des Mandatsverhältnisses ist die Verarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken für die angemessene Bearbeitung des Mandats und für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Mandatsvertrag erforderlich.

Dabei ist uns die Datenverarbeitung zum Teil außerdem gesetzlich vorgeschrieben, Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO. Nach § 44 PAO bzw. § 50 BRAO sind wir berufsrechtlich zur Führung von anwaltlichen Handakten verpflichtet und können uns dazu der elektronischen Datenverarbeitung bedienen

3. Vertraulichkeit und Löschung ihrer personenbezogenen Daten

Jeder unserer Mitarbeiter und alle Mitarbeiter von externen Dienstleistern, die Zugriff auf personenbezogene Daten haben, sind verpflichtet, diese Daten vertraulich zu behandeln. Auftragnehmer verarbeiten personenbezogene Daten außerdem nur nach unserer Weisung.

Auch nach Beendigung des Mandats-, Auftrags- oder Vertragsverhältnisses oder unseres Kontakts verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten weiter, soweit sie uns nicht zur Löschung aufgefordert haben und dies für die vorgenannten Zwecke, zur Erfüllung nachvertraglicher Pflichten oder gesetzlich normierter Aufbewahrungspflichten oder zur Wahrung unserer berechtigten Interessen erforderlich ist. Sodann werden Ihre personenbezogenen Daten gelöscht.

Die für die Mandatierung von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht für Anwälte (6 Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem das Mandat beendet wurde,) gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handels- rechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüberhinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben.

4. Weitergabe von Daten

Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt.

Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:

• - Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
• - dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist; Hierzu gehört insbesondere die Weitergabe an Verfahrensgegner und deren Vertreter (insbesondere deren Patent- und Rechtsanwälte) sowie Gerichte und andere öffentliche Behörden zum Zwecke der Korrespondenz sowie zur Registrierung, Geltendmachung und Verteidigung Ihrer (Schutz-)Rechte. Die weitergegebenen Daten dürfen von dem Dritten ausschließlich zu den genannten Zwecken verwendet werden.
• - für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
• - die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zu den oben genannten Zwecken erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben.

Das Anwaltsgeheimnis bleibt unberührt. Soweit es sich um Daten handelt, die dem Anwaltsgeheimnis unterliegen, erfolgt eine Weitergabe an Dritte nur in Absprache mit Ihnen.

5. Widerspruchsrecht

Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.

Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an datenschutz@hkw-ip.eu.

6. Datensicherheit

Aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, nutzt unsere Website eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Damit sind Daten, die Sie über diese Website übermitteln, für Dritte nicht mitlesbar. Sie erkennen eine verschlüsselte Verbindung an der „https://“ Adresszeile Ihres Browsers und am Schloss-Symbol in der Browserzeile.

7. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand Mai 2018.

Durch die Weiterentwicklung unserer Website und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung kann jederzeit auf der Website unter http://hkw-ip.eu/html/de/home.php#impressum-datenschutz von Ihnen abgerufen und ausgedruckt werden.