AKTUELLES
Law&Technology Day 2020
Donnerstag, 6. Februar 2020
Auch unser 5. LTD mit Beiten Burkhardt zum Thema "Minimierung von IP Litigation Risiken – Best Practice" war dank einer großen Teilnehmerschaft aus einem weiten Spektrum von Unternehmen, interessanter Vorträge und einer regen Diskussion wieder ein voller Erfolg. Link zum Programm.
Law&Technology Day 2019
Donnerstag, 7. Februar 2019
Im Februar durften wir und Beiten Burkhardt uns wieder über ca. 100 Teilnehmer aus Patent- und Rechtsabteilungen freuen. Dieses Jahr ging es um „Open Innovation und Emerging Tech im Kontext von IP und Geheimnisschutz“. Nähere Informationen hierzu können Sie dem Programm entnehmen.
Law&Technology Day 2018
Donnerstag, 1. Februar 2018
Auch 2018 veranstalteten wir wieder den Law&Technology Day zusammen mit der Kanzlei Beiten Burkhardt. Dieses Jahr behandelte das Ganztagesseminar das Thema
„Innovationsschutz vor und nach Markteinführung“.
Nähere Informationen hierzu können Sie dem Programm entnehmen.
Vortrag an der Universität Innsbruck
Freitag, 23. Juni 2017
Unser auf Softwareerfindungen spezialisierter Patentanwalt Frank Waitzhofer referierte am 13. Juni 2017 an der Universität Innsbruck. Sein Vortrag nahm rechtliche Schutzmöglichkeiten von Software, aktuelle (kontroverse) Diskussionen diesbezüglich sowie Praxistipps bei der Ausarbeitung von Software betreffenden Patentanmeldungen unter die Lupe.
Law&Technology Day 2017
Donnerstag, 9. Februar 2017
Aufgrund des überaus positiven Feedbacks letztes Jahr veranstalteten wir auch 2017 wieder den Law&Technology Day zusammen mit der Kanzlei Beiten Burkhardt. Dieses Jahr behandelte das Ganztagesseminar die Themen „F&E Kooperationen“ und „Technologietransfer“.
Nähere Informationen hierzu können Sie dem Programm entnehmen.
Urteilsanmerkungen in den MITTEILUNGEN DER DEUTSCHEN PATENTANWÄLTE
Freitag, 13. Januar 2017
Unsere Patentanwälte Tobias Kleimann, Michael Schmid-Dreyer und Frank Waitzhofer haben eine Anmerkung zu dem von ihnen erstrittenen Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH, Urt. vom 13.09.2016, X ZR 64/14 – Datengenerator) in den MITTEILUNGEN DER DEUTSCHEN PATENTANWÄLTE (einer auch international bekannten Zeitschrift im gewerblichen Rechtsschutz) verfasst. Die Urteilsanmerkungen sind in Heft 1/2017 erschienen und befassen sich mit der Antragstellung des Patentinhabers im Nichtigkeitsverfahren.
HORN KLEIMANN WAITZHOFER gewinnt Nichtigkeitsberufungsverfahren gegen weltweit tätigen US-Softwarekonzern.
Dienstag, 13. September 2016
Die Kanzlei hat in diesem Fall die Inhaberin eines auf den Schutz von Software gerichteten Patents über zwei Instanzen - zunächst vor dem Bundespatentgericht und anschließend vor dem Bundesgerichtshof - vertreten. Erwähnenswert ist, dass es gelang, den Bundesgerichtshof von der erfinderischen Tätigkeit in Bezug auf zwei Gegenstände zu überzeugen, die das Bundespatentgericht noch als naheliegend beurteilt hatte.
Law&Technology Day 2016
Donnerstag, 4. Februar 2016
Am 4. Februar 2016 veranstalteten wir den Law&Technology Day 2016 zusammen mit der Kanzlei Beiten Burkhardt. Dieses Ganztagesseminar behandelte die Themen „Arbeitnehmererfinderrecht (Schwerpunkt: Vergütungsmodelle)“ und „Know-how-Schutz im Unternehmen“. Nähere Informationen hierzu können Sie dem Programm entnehmen.